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Micheline Calmy-Rey

Calmy-Rey wollte OECD für Arbeit loben

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Bundesrätin Micheline Calmy-Rey wäre der Schweiz im Kampf um das Bankgeheimnis beinahe in den Rücken gefallen. Ein Brief von ihr an die OECD wurde aber nicht zugestellt. Politiker der anderen Parteien sind empört.

Im Kampf um das Schweizer Bankgeheimnis scheint es in der Sozialdemokratischen Partei der Schweiz (SP) Mode zu sein, per Brief Kontakt zu den Gegenspielern aufzunehmen: So hat sich SP-Parteipräsident Christian Levrat in der letzten Woche bei seinem Amtskollegen Franz Müntefering über den Genossen Steinbrück beschwert. Und nun wurde bekannt, dass auch SP-Bundesrätin Micheline Calmy-Rey zur Feder gegriffen hat – und zwar kurz nachdem die Schweiz im Kampf um das Bankgeheimnis gegenüber den USA nachgegeben hatte. Adressat des Briefes, der dem «Sonntags-Blick» vorliegt, war die Organisation für wirtschaftliche Zusammenarbeit und Entwicklung (OECD). Jene Organisation also, die mit ihrer Arbeit dazu beitragen könnte, dass die Schweiz auf der schwarzen Liste der G-20 landet. Beim Inhalt des Briefes hat sich Calmy-Rey aber klar vertan: Anstatt die OECD ausdrücklich für ihr Vorgehen gegen die Schweiz zu rügen, hatte Calmy-Rey in ihrem Brief an den OECD-Präsident Angel Gurría die Arbeit der Organisation gelobt. Zum Glück für Calmy-Rey erkannte der Schweizer Delegierte bei der OECD die Sprengkraft des Briefes und vernichtete ihn, sobald er ihn erhalten hatte.

Dumm für Calmy-Rey, dass der Brief auch ins Volkswirtschaftsdepartement von Doris Leuthard gelangte, der eigentlich die Kommunikation mit der OECD untersteht. Hier war man gar nicht über den beinahe zugestellten Brief erfreut, denn die Meinung von Calmy-Rey deckt sich nicht mit der des Departements von Leuthard. Im Namen der Schweiz hatte Leuthard noch am Weltwirtschaftsforum in Davos gegen das harsche Vorgehen der OCED protestiert. Leuthard rügte ihre Amtskollegin denn auch in der Bundesratssitzung vom 6. März.

Die übrigen politischen Parteien sind von diesem neuerlichen Alleingang von Bundesrätin Micheline Calmy-Rey alles andere als begeistert, wie die Gratiszeitung «20 Minuten» berichtet: Christophe Darbellay, Präsident der CVP, der auch Doris Leuthard angehört, empört sich: «Ein solches Schreiben ist absolut inakzeptabel. Mit dieser Doppelspurigkeit ist sie der Regierung in den Rücken gefallen.» Ähnlich sieht es auch FDP-Parteip. äsident Fulvio Pelli: «Frau Calmy-Rey hat eindeutig ihre Kompetenz überschritten.» Ganz harsche Töne kommen schliesslich von der SVP. Parteipräsident Toni Brunner spricht von «Landesverrat» und fordert den Rücktritt von Calmy-Rey. 
(dl)


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