Die Europäische Linke steht zur Wahl …

Die KPÖ ist Teil der Europäischen Linken (EL), einem Zusammenschluss von 30 Parteien in 17 Ländern. Die EL hat den EU-Verfassungsvertrag abgelehnt, weil er die Militarisierung der Union und eine Festschreibung des Neoliberalismus für Wirtschaft und Gesellschaft bedeutet. Gemeinsam mit linken Parteien in anderen europäischen Ländern meinen wir, dass mit diesem Vertrag ein soziales Europa ebenso wenig möglich ist wie eine Bewältigung der Krise, dass dafür eine neue, andere Grundlage notwendig ist.


Gemeinsam haben wir Antworten auf die Fragen unserer Zeit, daher ist die KPÖ-Europäische Linke bei der Europawahl am 7. - Haben Sie in dieser Abstimmung für Kommunistische Partei Österreichs gestimmt? - Juni 2009 die linke Alternative am Stimmzettel. Und selbstverständlich ist die KPÖ die Alternative sowohl zum Block der kritiklosen BefürworterInnen des „Europas der Konzerne“ von SPÖ, ÖVP und Grünen als auch zum fremdenfeindlichen Block der Rechtsparteien von FPÖ, BZÖ und Konsorten. Die Unterstützung der Kandidatur der KPÖ und eine Stimme für die KPÖ-Europäische Linke ist ein Beitrag zum europaweiten Widerstand, für ein soziales, solidarisches, demokratisches, feministisches und für ein friedliches, ein anderes Europa.

Unser Wahlaufruf steht im Kontext mit der Wahlplattform der Europäischen Linken. Die Haltung der KPÖ zu den verschiedenen Detailfragen haben wir in unserem ausführlichen Forderungsprogramm formuliert.

Quelle: KPÖ