16.01.2009 | 10:34 | (Die Presse)
Wie rechts ist Österreich? Sind all jene Jungwähler, die FPÖ und BZÖ das Vertrauen geschenkt haben, rechts? Eine (Nicht-)Frage, auf die es keine Antwort zu geben scheint.WIEN (chs). „Ein Drittel der Österreicher hat rechts gewählt. Also ist auch ein Drittel rechts.“ So die recht simpel anmutende Antwort, die Armin Thurnher, Chefredakteur des Wochenmagazins „Falter“ dem Publikum bei einer Diskussion zum Thema „Wie rechts ist Österreich?“ am Mittwoch im Wiener Volkstheater gab. Dass es so einfach nicht ist, zeigte aber schon der Verlauf des Abends.
Denn bereits mit der Fragestellung wollten sich die Diskutanten – „Presse“-Chefredakteur Michael Fleischhacker, die ...
marta27 - vor 14 Monaten29.10.2008 | 18:13 | JOSEF URSCHITZ (Die Presse)
Höhere Arbeitslosigkeit und teure Konjunktur-Programme kosten mehrere Milliarden. Bei Bankenkrise droht Defizit bis zu zehn Prozent, Maastricht-Kriterien sind „gestorben“.
Wien. Bei ihrem „Kassasturz“ ist die Regierung am Mittwoch von deutlich steigenden Defiziten für 2009 ausgegangen. Die Maastricht-Grenze (Neuverschuldung maximal drei Prozent des Bruttoinlandsprodukts) dürfte nicht zu halten sein. Welche Konsequenzen hat das? Hier die Antworten auf die wichtigsten Fragen:
1. Auf welche Budgetdefizite muss sich Österreich einstellen?
„Geplant“ war für 2009 ein „Maastricht“-Defizit von 0,9 Prozent des BIP. Weil die Steuereinnahmen sinken, die Arbeitslosigkeit ...
pibi - vor 16 Monaten29.10.2008 | 18:13 | (Die Presse)
Wenn die angesagte Konflikt-Vermeidung nicht funktioniert. In der SPÖ macht sich nun Verunsicherung breit.
Wien (ett). Zwischen Wunschdenken und Wirklichkeit liegen bei SPÖ und ÖVP offenbar Welten. „Wir wollen nicht den Konflikt herausfiltern, sondern den Konsens“, sagte Innenministerin Maria Fekter (ÖVP). „Das Gemeinsame vor das Trennende stellen“, betonte SPÖ-Bundesgeschäftsführerin Doris Bures. Die beiden Koordinatorinnen der rot-schwarzen Regierungsverhandlungen waren bei ihrer ersten gemeinsamen Pressekonferenz bemüht zu unterstreichen, dass SPÖ und ÖVP diesmal schon bei den Verhandlungen über eine „Koalition neu“ einen anderen Stil pflegen.
Allerdings ...
pibi - vor 16 Monaten29.10.2008 | 09:34 | (DiePresse.com)
Im Vergleich zu 2008 bekommen die Parlaments-Parteien nächstes Jahr 2,3 Millionen Euro mehr. Insgesamt wird die Förderung 17,8 Mio. Euro ausmachen.
Die fünf Parlamentsparteien genehmigen sich eine kräftige Erhöhung der Klubförderung. Die Erhöhung um 15 Prozent wurde am Dienstag im Nationalrat beschlossen. Im Vergleich zum Jahr 2008 bekommen demnach alle Parteien - auch jene, die bei der Wahl Stimmen verloren haben - ab 2009 um insgesamt 2,3 Mio. Euro mehr an Klubförderung pro Jahr.
2008 haben die Klubs insgesamt 15,5 Mio. Euro an Klubförderung bekommen. 2009 werden es 17,8 Mio. Euro sein, hat der Parteienförderungsexperte Hubert Sickinger berechnet.
Die Änderung im Fördersystem betrifft ...
pibi - vor 16 Monaten
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Was meinen Sie über der Auswahl der österreichischen Parteien? Können Sie Ihre Partei finden? Sagen Sie Ihre Meinung..., marta27