Österreich und EU
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Ö. und EU: Vertiefung der Integrierung
Für die Vertiefung der Ingegrierung des Österreichs und der EU. Die gegenwärtigen Probleme müssen wir im Rahmen der EU lösen.
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Ö. und EU: Austritt aus der EUKlicken Sie, falls Sie dem Austritt des Österreichs aus der EU zustimmen. Wir müssen jetzt unsere nationalen Probleme lösen!
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Einzelheiten
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> Österreich und EU > Online Statistik und Abstimmungsergebnisse |
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Regierung will mehr EU-Hilfe
Brüssel-Besuch: Kanzler Faymann und Außenminister Spindelegger bekamen positive Signale bei AUA und Arbeitsmarkt. Positive Signale aus Brüssel: Die Regierung erwartet bei der Beschränkung des Zugangs zum Arbeitsmarkt grünes Licht von der EU.Der Besuch von Bundeskanzler Werner Faymann und Außenminister Michael Spindelegger bei EU-Kommissionspräsident José Manuel Barroso in Brüssel galt aber vor allem der zunehmenden Arbeitslosigkeit, dem AUA-Deal und der steigenden Kriminalität."Freilich konnten wir diese Themen nur ansprechen, in einer ...
Parteien zur EU-Wahl: Grundrechte im Internet
Beim Streit über das EU-Telekompaket ging es auch um die grundlegenden Rechte der Unionsbürger im Netz. Dabei wurde die EU-Kommission vom Parlament dazu aufgefordert, eine diesbezügliche Konsultation zu starten. Wir fragten die Parteien, welche Rechte und Pflichten die Bürger im Internet haben sollen. Geht es nach Frankreichs Staatspräsident Nicolas Sarkozy, so sollen Bürger, die dreimal von Rechteinhabern des unlizenzierten Downloads urheberrechtlich geschützter Inhalte bezichtigt werden, von einer eigens dafür eingerichteten Behörde für ...
Parteien zur EU-Wahl: Internet-Filter
Außer Internet-Sperren bei wiederholten mutmaßlichen Urheberrechtsverletzungen sind auch geheime Filterlisten Gegenstand der politischen Debatte auf EU-Ebene. Diese Sperrsysteme sollen, so deren Befürworter, dabei helfen, die Verbreitung von Kinderpornografie im Internet zu bekämpfen. Kritiker sehen in den Sperrlisten den Einstieg in eine Vorzensur, die sich der Kontrolle durch Bürger und Gerichte entzieht.Derzeit tobt in Deutschland ein heftiger Streit zwischen der Bundesregierung und Bürgerrechtlern über die geplante Einführung einer vom ...
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Artikel - Mittelmeerunion: Treffen der Parlamentspräsidenten Parlamentarier sollten eine größere Rolle spielen beim demokratischen Übergang nach dem Arabischen Frühling. Dafür will sich der Präsident des Europaparlaments Martin Schulz am 6. und 7. April bei einem Treffen der Parlamentspräsidenten der Mittelmeerunion in Marseille einsetzen. Die Union versucht seit 2010, die Kooperation der Mittelmeerstaaten zu verbessern. Quelle : © Europäische Union, 2013 - EP |
Auslandsösterreicher sollen zur Stimmabgabe motiviert werden ÖsterreichAuslandsösterreicher haben eine eigene "Interessensvertretung", den so genannten Weltbund der Auslandsösterreicher. Er kümmert sich um deren Anliegen, fördert die Pflege österreichischen Bewusstseins und Kulturguts. Am morgigen Karfreitag sind es genau 80 Jahre her, dass die Geburtsstunde für diese Organisation schlug. |
Artikel - Mehr Einfluss für Europäer: Erster Geburtstag der Bürgerinitiative Vor einem Jahr wurden die Europäischen Bürgerinitiativen ins Leben gerufen. Seitdem wurden Initiativen gestartet, um die Umwelt zu schützen, Tierversuche zu stoppen und eine europäische Handy-Flatrate zu schaffen. Zum ersten Geburtstag der Europäischen Bürgerinitiative erläutern die Berichterstatter Zita Gurmai (S&D, Ungarn) und Alain Lamassoure (EVP, Frankreich), wie die Bürgerinitiativen verbessert werden könnten. Quelle : © Europäische Union, 2013 - EP |
Dresden ’09 – Vereint gegen Rechts via DiePresse.com Mehr als zehntausend Demonstranten verhindern in Dresden den Aufmarsch von 6.500 Neonazis. Ein Wahnsinn. So etwas wäre in Österreich nicht möglich. Nicht, weil es keine Demonstranten gäbe. Sondern weil Neonazis und Altnazis die Hofburg bekommen. Und Demonstrationen dagegen verboten werden. Vielleicht wäre das einfach ein Plan fürs nächste Jahr, für den nächsten WKR-Ball. [...] |
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