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33 Natürlich unterstütze ich die Vertiefung der Integrierung.. Kein Grund zu zögern. Zum Beispiel, weil… (wenn ich schreiben wollte, warum ich dafür bin, würde ich es hier schreiben), positive
6 Was meinen Sie? Hat Österreich vom EU-Beitritt profitiert?, martina
33 Jedenfalls unterstütze ich den Austritt des Österreichs aus der EU, weil z.B.… (wenn ich schreiben wollte, warum ich für diese Variante bin, würde ich es hier schreiben), negative
Keinesfalls darf Österreich seine unabänderlichen Kernprinzipien der Freiheit verbunden mit Gleichheit und Brüderlichkeit und damit der Demokratie, des Rechtsstaates, ... , negative
Brüssel-Besuch: Kanzler Faymann und Außenminister Spindelegger bekamen positive Signale bei AUA und Arbeitsmarkt.
Positive Signale aus Brüssel: Die Regierung erwartet bei der Beschränkung des Zugangs zum Arbeitsmarkt grünes Licht von der EU.Der Besuch von Bundeskanzler Werner Faymann und Außenminister Michael Spindelegger bei EU-Kommissionspräsident José Manuel Barroso in Brüssel galt aber vor allem der zunehmenden Arbeitslosigkeit, dem AUA-Deal und der steigenden Kriminalität."Freilich konnten wir diese Themen nur ansprechen, in einer ...
Beim Streit über das EU-Telekompaket ging es auch um die grundlegenden Rechte der Unionsbürger im Netz. Dabei wurde die EU-Kommission vom Parlament dazu aufgefordert, eine diesbezügliche Konsultation zu starten. Wir fragten die Parteien, welche Rechte und Pflichten die Bürger im Internet haben sollen.
Geht es nach Frankreichs Staatspräsident Nicolas Sarkozy, so sollen Bürger, die dreimal von Rechteinhabern des unlizenzierten Downloads urheberrechtlich geschützter Inhalte bezichtigt werden, von einer eigens dafür eingerichteten Behörde für ...
Außer Internet-Sperren bei wiederholten mutmaßlichen Urheberrechtsverletzungen sind auch geheime Filterlisten Gegenstand der politischen Debatte auf EU-Ebene. Diese Sperrsysteme sollen, so deren Befürworter, dabei helfen, die Verbreitung von Kinderpornografie im Internet zu bekämpfen. Kritiker sehen in den Sperrlisten den Einstieg in eine Vorzensur, die sich der Kontrolle durch Bürger und Gerichte entzieht.Derzeit tobt in Deutschland ein heftiger Streit zwischen der Bundesregierung und Bürgerrechtlern über die geplante Einführung einer vom ...
