5 Was meinen Sie? Hat Österreich vom EU-Beitritt profitiert?, martina
1 Gegen engstirnige Nationalismen, für eine weltoffene, liberale Wirtschaftsunion., DrRattensack
32 Jedenfalls unterstütze ich den Austritt des Österreichs aus der EU, weil z.B.… (wenn ich schreiben wollte, warum ich für diese Variante bin, würde ich es hier schreiben), negative
Keinesfalls darf Österreich seine unabänderlichen Kernprinzipien der Freiheit verbunden mit Gleichheit und Brüderlichkeit und damit der Demokratie, des Rechtsstaates, ... , negative
Brüssel-Besuch: Kanzler Faymann und Außenminister Spindelegger bekamen positive Signale bei AUA und Arbeitsmarkt.
Positive Signale aus Brüssel: Die Regierung erwartet bei der Beschränkung des Zugangs zum Arbeitsmarkt grünes Licht von der EU.Der Besuch von Bundeskanzler Werner Faymann und Außenminister Michael Spindelegger bei EU-Kommissionspräsident José Manuel Barroso in Brüssel galt aber vor allem der zunehmenden Arbeitslosigkeit, dem AUA-Deal und der steigenden Kriminalität."Freilich konnten wir diese Themen nur ansprechen, in einer ...
Beim Streit über das EU-Telekompaket ging es auch um die grundlegenden Rechte der Unionsbürger im Netz. Dabei wurde die EU-Kommission vom Parlament dazu aufgefordert, eine diesbezügliche Konsultation zu starten. Wir fragten die Parteien, welche Rechte und Pflichten die Bürger im Internet haben sollen.
Geht es nach Frankreichs Staatspräsident Nicolas Sarkozy, so sollen Bürger, die dreimal von Rechteinhabern des unlizenzierten Downloads urheberrechtlich geschützter Inhalte bezichtigt werden, von einer eigens dafür eingerichteten Behörde für ...
Außer Internet-Sperren bei wiederholten mutmaßlichen Urheberrechtsverletzungen sind auch geheime Filterlisten Gegenstand der politischen Debatte auf EU-Ebene. Diese Sperrsysteme sollen, so deren Befürworter, dabei helfen, die Verbreitung von Kinderpornografie im Internet zu bekämpfen. Kritiker sehen in den Sperrlisten den Einstieg in eine Vorzensur, die sich der Kontrolle durch Bürger und Gerichte entzieht.Derzeit tobt in Deutschland ein heftiger Streit zwischen der Bundesregierung und Bürgerrechtlern über die geplante Einführung einer vom ...
"In Cannes regieren die Österreicher" Die internationale Presse kommt aus dem Schwelgen nicht heraus: Michael Hanekes Drama "Amour" gilt bei vielen Kritikern als Anwärter auf die Goldene Palme....Mehr zum ThemaDie Herzdame von CannesMichael Hanekes "Amour" feierte Premiere in CannesBee-Gees-Sänger Robin Gibb erlag KrebsleidenRobin Gibb - ein Leben für die MusikHexen, Magier und Dämonen in St. Paul
Böhmdorfer vor U-Ausschuss Im Korruptions-U-Ausschuss soll am Montag Ex-Justizminister Böhmdorfer befragt werden. Beim Umzug des Wiener Handelsgerichts in den City Tower sollen Immobilienmakler Plech und Lobbyist Meischberger gut verdient haben.
Strafprozess gegen Timoschenko vertagt Ein umstrittener zweiter Strafprozess gegen die ukrainische Ex-Regierungschefin Timoschenko ist wegen ihres gesundheitlichen Zustands in Abwesenheit der 51-Jährigen auf den 25. Juni vertagt worden.
China "warnt" Österreicher vor Kontakt zum Dalai Lama Der Botschafter der Volksrepublik China in Wien, Shi Mingde, hält sich nicht mit diplomatischen Floskeln auf: Kontakte zum Dalai Lama sind "nicht nützlich"...Mehr zum ThemaVerdächtiger Mann identifiziertIAEO-Chef Amano begann Atomgesprächen in TeheranDie Nato spannt den RaketenschildFast 100 Tote bei Selbstmordanschlag im JemenNATO spannt Raketenschutzschirm für Europa auf
