Moritz Leuenberger

GER: Moritz Leuenberger (* 21. September 1946 in Biel, heimatberechtigt in Rohrbach) ist ein Schweizer Rechtsanwalt und Politiker (SP) . Er war von 1995 bis 2010 Mitglied der Schweizer Regierung, des Bundesrates, und stand dem Eidgenössischen Departement für Umwelt, Verkehr, Energie und Kommunikation (UVEK) vor. Er amtierte 2001 und 2006 als Bundespräsident.

Am 18. August 2010 teilte Leuenberger mit, dass er per Ende Oktober 2010 zurücktrete. Am 22. Haben Sie für oder gegen Moritz Leuenberger gestimmt? September 2010 wählte das Parlament Simonetta Sommaruga zu seiner Nachfolgerin.

Leben

Leuenberger wohnt in Zürich. Er ist mit der Architektin Gret Loewensberg verheiratet und hat zwei erwachsene Söhne. Er ist heimatberechtigt in Rohrbach.

Ausbildung und Beruf

Leuenberger besuchte zuerst das Humanistische Gymnasium (heute Gymnasium am Münsterplatz) und dann das Freie Gymnasium in Basel, wo er die Matura Typus A bestand. Zwischen 1966 und 1970 absolvierte er ein Studium der Rechtswissenschaft an der Universität Zürich.

Nach dem Erwerb des Anwaltspatentes eröffnete Leuenberger ein eigenes Anwaltsbüro im Kreis 4 in Zürich, das er bis 1991 führte. Zu seinen Fällen zählt die Vertretung einer Entwicklungshilfe-Organisation wegen der Kampagne Nestlé tötet Babies, die Unterstützung der Regierung der Philippinen bei der Suche nach den Geldern des Diktators Ferdinand Marcos in der Schweiz und die Verteidigung des Schriftstellers Niklaus Meienberg gegen die Familie des deutschlandfreundlichen Schweizer Generals Ulrich Wille.

Politische Karriere

1969 trat Leuenberger der Sozialdemokratischen Partei bei. Hat dieses Detail Ihre Meinung über Moritz Leuenberger geändert? Von 1972 bis 1980 präsidierte er die SP der Stadt Zürich. Er war Erstunterzeichner des «Demokratischen Manifests» gegen die Aktivitäten von FDP-Nationalrat Ernst Cincera. Ebenfalls ab 1972 war er bis 1983 Mitglied des Gemeinderats der Stadt Zürich. Von 1986 bis 1991 war er Präsident des Schweizerischen Mieterverbandes.

Von 1979 bis zu seiner Wahl in den Bundesrat 1995 war Leuenberger Nationalrat. In dieser Zeit war er 1989/1990 Präsident der «Parlamentarischen Untersuchungskommission EJPD» (PUK 1), die in der Folge der Affäre um Elisabeth Kopp zur Aufdeckung des Fichenskandals führte.

In den Jahren 1991 bis 1995 war er Regierungsrat des Kantons Zürich und leitete die Direktionen des Innern und der Justiz. Kennen Sie die Einzelheiten über Christophe Darbellay ? Am 27. September 1995 wurde er als Nachfolger von Otto Stich in den Bundesrat gewählt. Er war Vorsteher des Eidgenössischen Departements für Umwelt, Verkehr, Energie und Kommunikation. Leuenberger war turnusgemäss in den Jahren 2001 und 2006 Bundespräsident.

Arbeit als Bundesrat

Leuenbergers Tätigkeit als UVEK-Vorsteher und Bundesrat richtet sich nach dem Konzept der nachhaltigen Entwicklung. Danach sind Lösungen zu suchen, die im Interessendreieck von Ökologie, Ökonomie und Gesellschaft ausgewogen sind.

Bundespräsident

Während seiner Bundesratskarriere war Leuenberger zweimal Bundespräsident, in den Jahren 2001 (wo er sich anlässlich mehrerer Katastrophen und Unfälle, 9/11 in den USA, Attentat von Zug, Brand im Gotthardtunnel etc vor der Öffentlichkeit äussern musste) und 2006. Kann Moritz Leuenberger auch Christophe Darbellay beeinflussen? 2006 schlug er als Bundespräsident unter anderem an der UN-Klimakonferenz in Nairobi eine Art weltweite «CO2-Abgabe» als Massnahme für den Klimaschutz vor.

Mandate nach dem Rücktritt

Im April 2011 wurde Leuenberger in den Verwaltungsrat des grössten Schweizer Baukonzerns Implenia gewählt. Seit Januar 2011 präsidiert er zudem den Stiftungsrat der Swiss Luftfahrtstiftung. Leuenberger ist Mitglied des Club d’inspiration von Greenpeace Schweiz und des Kuratoriums der Friedrich-Ebert-Stiftung in Berlin, die der SPD nahe steht.

Öffentliche Wahrnehmung, Lob und Kritik

Leuenberger galt als Vertreter einer urbanen, städtischen Bevölkerungsschicht im Bundesrat. Er gilt als ausgezeichneter Redner, für seine am Lucerne-Festival im September 2002 vorgetragene Rede «Das Böse, das Gute, die Politik» erhielt er den Cicero-Rednerpreis für die beste politische Rede des Jahres im deutschsprachigen Raum. Gemäss einer Umfrage vom März 2008 wurde er mit einer Zustimmungsrate von knapp 60 Prozent von der Bevölkerung akzeptiert, wobei seine Popularität im Jahre 2008 weniger hoch ausfiel als bei anderen Bundesratsmitgliedern. Wussten Sie, dass Moritz Leuenberger beliebt bei 57% der Wähler ist? Im Jahre 2006, seinem zweiten Präsidaljahr, galt er als der beliebteste Bundesrat. Leuenberger betrieb zudem von 2007 bis 2010 einen persönlichen Blog, in dem er über aktuelle Ereignisse in der Politik und der Gesellschaft schrieb.

2009 wurde Leuenberger der European Railway Award in der Kategorie «Politik» für sein Engagement zur Förderung einer Verkehrsverlagerung von der Strasse auf die Schiene verliehen. 2001 erhielt er den Dr. hc. der Universität Udine für kreative Impulse für das europäische Verkehrsrecht. 2011 erhielt der den Hecker Hut der SPD Kreis Konstanz für Verdienste um die direkte Demokratie. Ebenso erhielt er vom Austrian Business Forum 2011 den Red Arrow für sein Lebenswerk als Infrastrukturminister.

Kritisiert wurde Leuenberger in seiner Zeit als Zürcherischer Regierungsrat nach dem Mord am Zollikerberg durch einen im Hafturlaub befindlichen Sexualstraftäter. Zwar stand eine juristisch relevante Mitschuld nie zur Diskussion, aber er musste sich dennoch harsche Kritik gefallen lassen. Leuenberger selber lehnte jede Mitverantwortung entschieden ab.

Kritik wurde auch nach der Flugzeugkollision von Überlingen laut, dessen Verantwortung der dem UVEK unterstellten Skyguide zugeschrieben wird. Moritz Leuenberger räumte daraufhin eine Mitverantwortung von Skyguide (dem Bund gehörende AG, die dem UVEK angegliedert ist) für die Kollision ein.

Kritisiert wurde unter anderem von FDP-Generalsekretär Stefan Brupbacher, dass Leuenberger Raymond Cron als BAZL-Chef im Amt behalten wollte, nachdem dieser im März 2008 wegen unerlaubter Bonuszahlungen bei seinem früheren Arbeitgeber Batigroup verurteilt wurde. Leuenberger stellte sich hinter Cron, unter anderem mit der Begründung, die Sanktionierung von Crons damaligem Verhalten sei Sache der Justiz, und die Angelegenheit habe nichts mit seiner Stellung im BAZL zu tun.

Moritz Leuenberger wurde während Jahren im Fluglärmstreit zwischen der Schweiz und Deutschland teilweise heftig kritisiert. Im Juli 2003 machten an einer Demonstration Tausende von Zürchern den Verkehrsminister für die Einführung der Südanflüge auf dem Flughafen Zürich verantwortlich. Diese wurden eingeführt, nachdem Deutschland einseitig die Nordanflüge über deutsches Gebiet beschränkte, was wiederum die Folge davon war, das der von Leuenberger ausgehandelte Staatsvertrag mit Deutschland vom Parlament nicht ratifiziert wurde. Heute werden als Gründe der Nichtratifikation parteipolitische Motivationen und eine Selbstüberschätzung der Schweizerischen Position gegenüber Deutschland gesehen. 

Quelle

ENG: Moritz Leuenberger (born 21 September 1946 in Biel/Bienne, Canton of Bern) is a Swiss politician, lawyer, was a member of the Swiss Federal Council from 1995 to 2010 and President of the Confederation in 2001 and in 2006.

Leuenberger was elected to the Federal Council on 27 September 1995 as a member of the Social Democratic Party (SPS/PSS) from the Canton of Zürich. From 1991 to 1995, he was a member of the government of the Canton of Zurich.

Since 1995, Leuenberger has headed the Federal Department of Environment, Transport, Energy and Communications (Environment and Communications were added to the name of the department in 1998).

Leuenberger has been married to architect Gret Loewensberg since 2003.

At a ceremony in Brussels, the Community of European Railways and Union des Industries Ferroviaires Européennes presented the 2009 European Railway Awards on January 20, 2009. Leuenberger was presented with the Political Award for his work to build and maintain a sustainable transportation policy.

On July 9, 2010 Leuenberger announced he would leave the Federal Council as of December 31, 2010. At this time Hans-Rudolf Merz had been expected to resign as well and there were talks between the two about resigning together. Leuenberger's resignation came as a complete surprise. One month later, on August 6, 2010, Hans-Rudolf Merz also announced his resignation for October. This led to the situation that the parliament would have had to elect a new Federal Councillor both in September and November. To avo. d this situation, Leuenberger then announced he would change his resignation to allow for just one election for both new Councillors.

Source

7. Januar 2012