Horst Köhler

GER: Horst Köhler (* 22. Februar 1943 in Skierbieszów, Generalgouvernement, Polen) ist ein deutscher Politiker (CDU) und Ökonom. Er war der neunte Bundespräsident der Bundesrepublik Deutschland. Das Amt hatte er vom 1. Juli 2004 bis zu seinem Rücktritt am 31. Mai 2010 inne. Haben Sie für oder gegen Horst Köhler gestimmt? Von 2000 bis 2004 war er geschäftsführender Direktor des Internationalen Währungsfonds (IWF).

Herkunft

Horst Köhler wurde im polnischen Skierbieszów geboren. Der Ort, der heute zur Woiwodschaft Lublin gehört, lag damals im Generalgouvernement für die besetzten polnischen Gebiete. Nach der 1939 erfolgten deutschen Besetzung wurde der Ort Skierbieszów in „Heidenstein“ umbenannt. Köhler kam als siebtes von acht Kindern einer bessarabiendeutschen Bauernfamilie zur Welt. Seine Eltern, Eduard Köhler und Elisabeth Köhler geb. Hat dieses Detail Ihre Meinung über Horst Köhler geändert? Bernhard, lebten ursprünglich im rumänischen Nord-Bessarabien. Dort wohnten sie in RîÅŸcani (deutsch: Ryschkanowka) (Rajon RîÅŸcani), etwa 30 km nördlich von BălÅ£i, im heutigen Moldawien. Das Dorf wurde 1865 von deutschen Siedlern mitgegründet und hatte 1940 rund 400 deutschstämmige Bewohner. Im Sommer 1940 fiel als Folge des Hitler-Stalin-Paktes die rumänische Provinz Bessarabien durch militärische Besetzung an die Sowjetunion. Die Familie schloss sich im Herbst desselben Jahres mit anderen sogenannten Volksdeutschen der Umsiedlung aus Bessarabien unter dem Motto Heim ins Reich an. Kennen Sie die Einzelheiten über Renate Künast ? Die Zeit im Deutschen Reich verbrachte die Familie Köhler wie andere Umgesiedelte nahezu zwei Jahre lang in einem Lager. Im August 1942 siedelte man sie als selbstständige Bauern auf einem Hof in Skierbieszów nahe der Kreishauptmannschaft Zamość im Distrikt Lublin an. Zuvor hatte die SS den Ort von den polnischen Bewohnern für die Umsiedler geräumt. Im Folgejahr 1943 wurde Horst Köhler geboren.

Privates

Köhler ist seit 1981 Mitglied der CDU, seine Mitgliedschaft ruhte während der Amtszeit als Bundespräsident.

Er ist evangelisch. Köhler hat beim Deutschen Evangelischen Kirchentag 2007 an der Diskussion "Weltwirtschaft gestalten" und "Globalisierung gestalten" teilgenommen und sich für eine partnerschaftliche Zusammenarbeit Europas mit Afrika eingesetzt. Kann Horst Köhler auch Renate Künast beeinflussen? Köhler ist seit 1969 mit Eva Luise Köhler verheiratet, die sich zeitweise als SPD-Mitglied kommunalpolitisch engagierte. Sie haben zwei Kinder.

Wahl

Horst Köhler wurde am 23. Mai 2004 zum neunten Präsidenten der Bundesrepublik Deutschland gewählt. Die aus 1.205 Mitgliedern bestehende Bundesversammlung wählte ihn im ersten Wahlgang mit 604 von 1.202 gültigen Stimmen. Er erhielt damit eine Stimme mehr als die für diesen Wahlgang erforderliche absolute Mehrheit. Wussten Sie, dass Horst Köhler beliebt bei 56% der Wähler ist? Seine Gegenkandidatin Gesine Schwan erhielt 589 Stimmen.

Er war der erste Bundespräsident, der nicht im deutschen Staatsgebiet geboren worden ist.

Wiederwahl und zweite Amtszeit seit 2009

Am 22. Mai 2008 erklärte Köhler, bei der für den 23. Mai 2009 einberufenen 13. Bundesversammlung erneut für das Amt des Bundespräsidenten zu kandidieren. Wie 2004 stellte sich Köhler erneut der SPD-Kandidatin Gesine Schwan. Er konnte sich auf die Unterstützung des bürgerlichen Lagers aus CDU, CSU, FDP und den Freien Wählern stützen, die über eine knappe Mehrheit von 614 Stimmen in der Bundesversammlung verfügten. Horst Köhler wurde am 23. Mai im ersten Wahlgang mit 613 Stimmen für eine zweite Amtszeit, welche am 1. Juli 2009 begann, als Bundespräsident gewählt.

Im Amt bestätigt, schlug der Bundespräsident dem am 27. September 2009 gewählten 17. Deutschen Bundestag die Wahl von Angela Merkel zur Bundeskanzlerin vor, die im ersten Wahlgang erfolgte. Daraufhin ernannte Horst Köhler das II. Kabinett Merkel.

Dem Bundespräsidenten Horst Köhler widmete Papst Benedikt XVI. am 4. Dezember 2009 ein Konzert in der Sixtinischen Kapelle des Vatikans aus Anlass von 60 Jahren Grundgesetz und 20 Jahren seit den Ereignissen von 1989.

Horst Köhler ging im Frühjahr 2010 auf kritische Distanz zur Politik der schwarz-gelben Koalition unter Angela Merkel. Köhler war unzufrieden mit der bisherigen Arbeit, das Volk erwarte „tatkräftiges Regieren“. Für eine Steuersenkung sah er keinen Spielraum. Köhler sparte auch nicht an Kritik am Wachstumsbeschleunigungsgesetz: „Als sei es der Staat, der für immer mehr, immer schnelleres Wachstum sorgen könne.“

Kontroverse um Auslandseinsätze

Ende Mai 2010 äußerte Köhler während eines Interviews auf dem Rückflug nach einem Besuch von Bundeswehr-Truppen in Afghanistan auf die Frage eines Journalisten, ob das bestehende Afghanistan-Mandat ausreiche, weil Deutschland sich inzwischen in einem Krieg befände, oder wir ein klares Bekenntnis zu dieser kriegerischen Auseinandersetzung bräuchten, oder einen neuen politischen Diskurs:

„Nein, wir brauchen einen politischen Diskurs in der Gesellschaft, wie es kommt, dass Respekt und Anerkennung zum Teil doch zu vermissen sind, obwohl die Soldaten so eine gute Arbeit machen. […] Wir kämpfen dort auch für unsere Sicherheit in Deutschland, wir kämpfen dort im Bündnis mit Alliierten, mit anderen Nationen auf der Basis eines Mandats der Vereinten Nationen, einer Resolution der Vereinten Nationen. […] Meine Einschätzung ist aber, dass insgesamt wir auf dem Wege sind, doch auch in der Breite der Gesellschaft zu verstehen, dass ein Land unserer Größe mit dieser Außenhandelsorientierung und damit auch Außenhandelsabhängigkeit auch wissen muss, dass im Zweifel, im Notfall auch militärischer Einsatz notwendig ist, um unsere Interessen zu wahren, zum Beispiel freie Handelswege, zum Beispiel ganze regionale Instabilitäten zu verhindern, die mit Sicherheit dann auch auf unsere Chancen zurückschlagen – negativ –, bei uns durch Handel Arbeitsplätze und Einkommen zu sichern. Alles das soll diskutiert werden, und ich glaube, wir sind auf einem nicht so schlechten Weg. […] Es wird wieder sozusagen Todesfälle geben. Nicht nur bei Soldaten, möglicherweise auch durch Unfall mal bei zivilen Aufbauhelfern. […] Man muss auch um diesen Preis sozusagen seine am Ende Interessen wahren. […]“

– Horst Köhler: 22. Mai 2010 in einem Interview mit dem Deutschlandradio

Diese Aussagen wurden von einigen Regierungs- und Oppositionspolitikern teils heftig kritisiert. Der Fraktionsvorsitzende von Bündnis 90/Die Grünen, Jürgen Trittin, reagierte auf Köhlers Äußerung mit dem Vergleich zu historischer Kanonenbootpolitik. Mit der Rechtfertigung bewaffneter Außenhandelspolitik stünde Köhler nicht mehr auf dem Boden des Grundgesetzes. Ruprecht Polenz bezeichnete Köhlers Ausführungen als „missverständlich“ und „keine besonders glückliche Formulierung“. Andere sprachen von „präsidialem Fehltritt“, von „extremen Positionen“, die Äußerungen seien „brandgefährlich“, weder die Mandate noch die Verfassung deckten „Wirtschaftskriege“ ab. Die Äußerungen seien „mit der Verfassung nicht zu vereinbaren“, das „Grundgesetz erlaube keine Wirtschaftskriege“, die Äußerungen seien „verfassungsrechtlich schwerlich gedeckt“. Dagegen gab Verteidigungsminister Karl-Theodor zu Guttenberg zu bedenken, zwar begründe sich der Afghanistan-Einsatz selbst nicht auf wirtschaftlichen Interessen, es handele sich vielmehr um ein UN-Mandat, das dem Kampf gegen den Terrorismus und der Stabilisierung der Region dienen solle. Wirtschaftsinteressen und Sicherheitspolitik könnten aber „in Verbindung stehen“.

Köhler ließ erklären, „diese Äußerungen […] beziehen sich auf die vom Deutschen Bundestag beschlossenen aktuellen Einsätze der Bundeswehr wie zum Beispiel die Operation Atalanta gegen Piraterie“, der Afghanistan-Einsatz der Bundeswehr erfolge auf Grundlage eines UN-Mandats. Die verteidigungspolitische Sprecherin der Bundestagsfraktion der FDP, Elke Hoff, verwies auf die Übereinstimmung der Äußerungen Köhlers mit Formulierungen des 2006 von der Bundesregierung veröffentlichten Weißbuchs der Bundeswehr. 2003 hatte bereits der Europäische Rat in seiner Europäischen Sicherheitsstrategie darauf verwiesen, dass die „Energieabhängigkeit Europas in besonderem Maße Anlass zur Besorgnis gebe“ und der Einsatz von Instrumenten „bis hin zum militärischen Einsatz als letztem Mittel“ der Konfliktprävention und der Krisenbewältigung notwendig sein könne. 2008 hatte die CDU/CSU-Fraktion des Bundestags eine „Sicherheitsstrategie für Deutschland“ veröffentlicht, in der es heißt: „Die Herstellung von Energiesicherheit und Rohstoffversorgung kann auch den Einsatz militärischer Mittel notwendig machen, zum Beispiel zur Sicherung von anfälligen Seehandelswegen oder von Infrastruktur wie Häfen, Pipelines, Förderanlagen etc.“

Die Erklärung seines Pressesprechers zu dem kritisierten Radiointerview und die Übereinstimmung seiner Äußerungen mit politischen Erklärungen dieser Gremien fanden in der Öffentlichkeit kaum Widerhall, die Kritik verstummte nicht.

Rücktritt

Am 31. Mai 2010 erklärte Köhler überraschend seinen sofortigen Rücktritt vom Amt des deutschen Bundespräsidenten:

„Meine Äußerungen zu Auslandseinsätzen der Bundeswehr vom 22. Mai dieses Jahres sind auf heftige Kritik gestoßen. Ich bedaure, dass meine Äußerungen in einer für unsere Nation wichtigen und schwierigen Frage zu Missverständnissen führen konnten. Die Kritik geht aber so weit, mir zu unterstellen, ich befürwortete Einsätze der Bundeswehr, die vom Grundgesetz nicht gedeckt wären. Diese Kritik entbehrt jeder Rechtfertigung. Sie lässt den notwendigen Respekt für mein Amt vermissen. Ich erkläre hiermit meinen Rücktritt vom Amt des Bundespräsidenten – mit sofortiger Wirkung. Ich danke den vielen Menschen in Deutschland, die mir Vertrauen entgegengebracht und meine Arbeit unterstützt haben. Ich bitte Sie um Verständnis für meine Entscheidung. Verfassungsgemäß werden nun die Befugnisse des Bundespräsidenten durch den Präsidenten des Bundesrates wahrgenommen. Ich habe Herrn Bürgermeister Böhrnsen über meine Entscheidung telefonisch unterrichtet, desgleichen den Herrn Präsidenten des Deutschen Bundestages, die Frau Bundeskanzlerin, den Herrn Präsidenten des Bundesverfassungsgerichts und den Herrn Vizekanzler. Es war mir eine Ehre, Deutschland als Bundespräsident zu dienen.“

Auf Köhlers Rücktritt angesprochen, gab Bundeskanzlerin Merkel an: „Ich war überrascht, natürlich, und habe versucht, ihn in dem Telefonat noch einmal umzustimmen. Das ist leider nicht gelungen. Und deshalb sage ich, ich bedaure diesen Rücktritt aufs Allerhärteste.“ Sie soll Köhler auch gewarnt haben, dass sein Rücktritt eine Staatskrise auslösen könne und das Vertrauen in das Amt beschädigen würde. Auch er selbst würde sich angreifbar machen, weil sein Schritt nicht klar nachvollziehbar sei. Der Rücktritt wurde von vielen Politikern bedauert, von anderen, auch aus den Regierungsparteien, so Baden-Württembergs Ministerpräsidenten Stefan Mappus, als „unbegründet“, „unnötig“ oder „übertrieben“ bezeichnet. In der deutschen und ausländischen Presse wurde an Köhlers Beliebtheit in der Bevölkerung erinnert, aber auch der Vorwurf erhoben, er habe unzureichend zwischen seiner Person und seinem Amt unterschieden, Kritik gehöre zu einer demokratischen Öffentlichkeit, durch den Rücktritt habe er sich selbst und dem Amt geschadet, sein Abgang sei illoyal und feige gewesen. Gemäß Art. 54 (4) Grundgesetz wurde der Zusammentritt der Bundesversammlung zur Wahl eines neuen Präsidenten für den 30. Juni 2010 angesetzt. Bis dahin übernahm Bundesratspräsident Jens Böhrnsen kommissarisch nach Art. 57 Grundgesetz die Amtsgeschäfte.

Am 15. Juni 2010 wurde Horst Köhler mit dem Großen Zapfenstreich im Park von Schloss Bellevue feierlich verabschiedet. Er lieferte dabei keine zusätzlichen Erklärungen für seinen Rückzug. Auf einem Empfang kurz vor dem Großen Zapfenstreich sagte Köhler: „Zu den Gründen meines Rücktritts habe ich mich öffentlich geäußert; ich habe dem von mir aus nichts hinzuzufügen. Ich habe eine Entscheidung getroffen, die ich für richtig hielt und weiterhin für richtig halte. Respekt und Wahrhaftigkeit sollten in der politischen Kultur unseres Landes einen festen Platz erhalten.“

Nach dem Ausscheiden aus dem Amt hat Köhler Anspruch darauf, seine Amtsbezüge mit Ausnahme der Aufwandsgelder auf Lebenszeit als Ehrensold weitergezahlt zu bekommen, wobei Pensionsansprüche aus anderen öffentlichen Ämtern voll angerechnet werden. Laut "Bild am Sonntag" verzichtet Köhler jedoch auf seinen Ehrensold.

Debatte um Rücktritt

Hans-Olaf Henkel sieht einen Bezug von Köhlers Rücktritt zur Euro-Krise und der Einrichtung des Europäischen Stabilisierungsmechanismus. Henkel erklärte Anfang Juni 2010 in der ARD-Talkrunde bei Sandra Maischberger über dieses Programm: „Da ist ja wirklich was passiert, man muss es ja fast einen Putsch nennen.“ Es sei „am Morgen durch den Bundestag, am Nachmittag durch den Bundesrat gejagt worden, und am nächsten Tag – vielleicht musste – der Bundespräsident das schon unterschreiben“. Das „wäre der einzig akzeptable Grund für einen Rücktritt“.

Auch die Süddeutsche Zeitung vermutet einen Zusammenhang mit der eiligen Verabschiedung der Griechenlandhilfe, die Köhler zuvor stets abgelehnt hatte. Als weiteren Grund sieht sie den Tod seines persönlichen Freundes Gert Haller und die Probleme, die nach dessen Ausscheiden als Chef des Bundespräsidialamtes auftraten.

Köhler selbst äußerte sich erst im Juni 2011 in einem Interview mit der Wochenzeitung Die Zeit, in dem er erstmals über Gründe seines Rücktritts sprach. Darin erklärte er: „Die Angriffe auf mich im Zusammenhang mit meinen Äußerungen über sicherheitspolitische Interessen Deutschlands waren ungeheuerlich und durch nichts gerechtfertigt“ und „Man habe sich damals fragen müssen, ob man dem Bundespräsidenten angesichts der deutschen Geschichte des 20. Jahrhunderts Schlimmeres vorwerfen könne.“

Quelle

ENG: Horst Köhler (born 22 February 1943) is a German politician of the Christian Democratic Union. He was President of Germany from 2004 to 2010. As the candidate of the two Christian Democratic sister parties, the CDU and the CSU, and the liberal FDP, Köhler was elected to his first five-year term by the Federal Assembly on 23 May 2004 and was subsequently inaugurated on 1 July 2004. He was reelected to a second term on 23 May 2009. Just a year later, on 31 May 2010, he resigned from his office in a controversy over his comment on the role of the German Bundeswehr in light of a visit to the troops in Afghanistan.

Köhler is an economist by profession. Prior to his election as President, Köhler had a distinguished career in politics and the civil service and as a banking executive. He was President of the European Bank for Reconstruction and Development from 1998 to 2000 and head of the International Monetary Fund (IMF) from 2000 to 2004.

Because the office of President is less influential than that of the Chancellor and is mostly concerned with ceremonial matters, Köhler was a highly popular politician during his tenure. He has called for more influence for the President and has suggested the President should be directly elected (as was the case under Germany's Weimar Constitution).

President of Germany

ddOn 4 March 2004, Köhler resigned his post with the IMF after being nominated by Germany's conservative and liberal opposition parties as their presidential candidate. As these parties controlled a majority of votes in the Bundesversammlung (an electoral college consisting of the membership of the Bundestag and an equal number of delegates appointed by the legislatures of each state), the result of the vote amounted to essentially a foregone conclusion, but was closer than expected. Köhler defeated Gesine Schwan on the first ballot by 604 votes to 580; 20 votes were cast for minor candidates, while one elector was absent because of a heart attack. Köhler succeeded Johannes Rau as President on 1 July 2004, for a five-year term. Germany's presidency is a largely ceremonial office, but is also invested with considerable moral authority. From 2004 until early 2006, Charlottenburg Palace was the seat of the President of Germany, whilst Schloss Bellevue was being renovated.

Upon his election, Köhler, a conservative German patriot, said that "Patriotism and being cosmopolitan are not opposites". "He appeared an enlightened patriot who genuinely loves his country and is not afraid to say so", the newspaper Die Welt wrote. Presenting his visions for Germany, Köhler also said that "Germany should become a land of ideas", and emphasized the importance of globalization, and that Germany would have to compete for its place in the 21st century.

In July 2005, he suspended the Bundestag at Chancellor Gerhard Schröder's request, after the latter had lost a motion of confidence in the Bundestag. This led to early election for the Bundestag in September 2005.

In October 2006, he made a far-reaching decision by vetoing the bill which would transfer Germany's Air Safety Administration Deutsche Flugsicherung into private ownership. The Bundestag passed this legislation but as President, Köhler was authorized not to sign it into law if, in his opinion, it contravenes the constitution. In December 2006 he did not sign the Consumer Information Law (which intended to make information collected by public food safety agencies available to consumers), because the constitution does not allow the federal government to instruct municipal authorities. This can only be done by the German states. There had only been six previous occasions when Germany's president had chosen to reject bills, in most instances less important legislation was involved. His vetoes were the first notable examples in recent German history.

In his 2007 Christmas address to the nation, Köhler urged the government to push ahead more quickly with reforms. He was also critical of the introduction of the minimum wage in the postal sector (which had led to the loss of 1000 jobs at Deutsche Post rival PIN Group), stating that "a minimum wage that cannot be paid by competitive employers destroys jobs".

On 22 May 2008, Köhler announced his candidacy for a second term as president. On 23 May 2009 he was re-elected by the Federal Assembly, and was sworn into office for a second term on 1 July 2009.

Resignation

On 31 May 2010, Köhler announced his resignation as President of Germany. This came after German politicians criticised comments made by Köhler in relation to overseas military deployments:

"Meine Einschätzung ist aber, dass insgesamt wir auf dem Wege sind, doch auch in der Breite der Gesellschaft zu verstehen, dass ein Land unserer Größe mit dieser Außenhandelsorientierung und damit auch Außenhandelsabhängigkeit auch wissen muss, dass im Zweifel, im Notfall auch militärischer Einsatz notwendig ist, um unsere Interessen zu wahren, zum Beispiel freie Handelswege, zum Beispiel ganze regionale Instabilitäten zu verhindern, die mit Sicherheit dann auch auf unsere Chancen zurückschlagen negativ durch Handel, Arbeitsplätze und Einkommen. Alles das soll diskutiert werden und ich glaube, wir sind auf einem nicht so schlechten Weg."

"In my estimation, though, we—including [German] society as a whole—are coming to the general understanding that, given this [strong] focus and corresponding dependency on exports, a country of our size needs to be aware that where called for or in an emergency, military deployment, too, is necessary if we are to protect our interests such as ensuring free trade routes or preventing regional instabilities which are also certain to negatively impact our ability to safeguard trade, jobs and income. All of this should be discussed and I think the path we are on is not so bad."

— Horst Köhler, Interview with Deutschlandradio, 22 May 2010

After coming under criticism for his statements that Germany’s military missions abroad also served to secure trade, critics accused him of advocating the use of "gunboat diplomacy". He subsequently stated that his comments referred to piracy off the coast of Somalia. Köhler stated that there was no substance to accusations that in the interview he had overstepped his formal role by favoring an unconstitutional position. After getting no substantial support in the dispute, Köhler stepped down on 31 May 2010, issuing a statement saying "I declare my resignation from the Office of President, with immediate effect." The resignation was considered a "surprise", and both pundits and opposition politicians labeled it "an overreaction". The following days he was criticized for not being able to handle criticism while being a rigorous critic himself. His unprecedented act of immediate resignation was also considered showing a lack of respect for his position.

As stipulated by the German constitution, the powers of the vacant office were executed by the current President of the Bundesrat, Jens Böhrnsen, until Christian Wulff was elected president on 30 June 2010. Wulff himself resigned less than two years later after allegations of corruption were levelled against him. Wulff resigned on 17 February 2012 and was succeeded by Joachim Gauck.

Personal life

Horst Köhler is married to Eva Köhler, a teacher. They have two children, a daughter Ulrike (born in 1972) and a son Jochen (born in 1977). His daughter, w. o suffers from retinitis pigmentosa, became blind as a teenager. Horst Köhler is a member of the Evangelical Church in Germany.

Source

10. Oktober 2012