Deutschland und EU
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D. und EU: Vertiefung der Integrierung
Für die Vertiefung der Ingegrierung des Deutschlandes und der EU. Die gegenwärtigen Probleme müssen wir im Rahmen der EU lösen.
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D. und EU: Austritt aus der EUKlicken Sie, falls Sie dem Austritt des Deutschlandes aus der EU zustimmen. Wir müssen jetzt unsere nationalen Probleme lösen und nicht andere Staaten finanziell unterstützen!
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Einzelheiten
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Deutschland lässt EU-Kommission abblitzen
Eine gemeinsame Anleihe aller europäischen Länder mit Top-Rating - diesen Kompromiss forciert die EU-Kommission in der Debatte um Euro-Bonds. Doch auch wenn dieser Vorschlag die alte Idee eines Kerneuropas aufgreift: Die deutsche Regierung hält sofort dagegen. Euro-Bonds - nein danke, unter keinen Umständen und auch nicht in irgendeiner Kompromiss-Form. Das bleibt die Haltung der Bundesregierung. Bis die Finanz- und Wirtschaftspolitik in der Euro-Zone nicht stärker integriert sei, seien unterschiedliche Zinssätze das geeignete Mittel, um den Druck zur ...
German ministers clash with opponents of Lisbon Treaty
German ministers clashed yesterday with opponents of the EU’s proposed Lisbon Treaty in a two-day court battle that could potentially see the landmark reforms stopped in their tracks.Kicking off the hearing at the court, which will examine whether the Treaty breaches Germany’s Constitution, Foreign Minister Frank-Walter Steinmeier dismissed the idea that the Treaty makes the European Union less democratic.“Exactly the opposite is the case: the Treaty of Lisbon expressly strengthens the democratic fundamentals of the European Union,” Steinmeier said according to a text ...
EU Reformvertrag: Deutschland warnt vor Nachverhandlungen
die-topnews.de 18. Dezember 2008 Steinmeier: EU-Reformvertrag muss Ende 2009 in Kraft tretenNach der EU-Grundsatzeinigung zum sogenannten Lissabon-Vertrag warnt Deutschland vor weiteren Begehrlichkeiten in anderen Mitgliedstaaten in Europa. «Nachverhandlungen über den Vertrag selbst darf es nicht geben», teilte der Außenminister Frank-Walter Steinmeier von der SPD am heutigen Donnerstag im Bundestag der Hauptstadt Berlin mit. Nachdem die irische Regierung entscheidenden Mut gezeigt und ein zweites Referendum in Aussicht gestellt habe, müsse der EU-Reformvertrag ...
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Ungarn gehört zu Europa - Generalsekretär Christian Moos im SWR-Tagesgespräch „Ungarn gehört zu Europa“, bekräftigte EUD-Generalsekretär Moos gegenüber dem Südwestrundfunk (SWR)... |
Antisemitismus-Kommission: Innenministerium bemüht sich um Schadensbegrenzung Jüdische Verbände kritisieren die Zusammensetzung der neuen Antisemitismus-Kommission beim Bundesinnenministerium, weil dort kein einziger Experte jüdischen Glaubens sitzt. Aus dem Innenministerium heißt es nun, man sei "guter Dinge", dass es gelingen werde, den Expertenkreis um einen Vertreter jüdischer Herkunft zu erweitern. |
Brüssel und Washington sollen durch TTIP mehr Macht bekommen Es gibt Vorschläge zur Schaffung einer neuen Aufsichtsbehörde für das Freihandelsabkommen zwischen der EU und den USA (TTIP). Demnach würden Brüssel und Washington mehr Regelungskompetenzen erhalten und könnten die Mitgliedsstaaten umgehen, behaupten Politikexperten. EurActiv Brüssel berichtet. |
Pegida vertritt Deutsche Interessen im Multikulti Land Die Parteien in den Parlamenten vertreten nicht mehr deutsche Bürger. Die Blockparteien SPD,CDU/CSU,FDP,Grünen, die Linken haben Geld für alles nur nicht mehr für Deutsche Bürger. Obwohl die Kommunen pleite sind und den Bürgern rigoros Städtische Leistungen kürzen und die Steuern und Gebühren erhöhen, ist immer Geld da um Asylanten zu versorgen. Auch die Länder haben […] |
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